Beiträge mit Tag #Schenkung
Alle BeiträgePflichtteilsrecht: Keine Anrechnung zurückgegebener Schenkung
ZivilrechtGemäß § 782 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) sollen Pflichtteilsberechtigte grundsätzlich so gestellt werden, als wäre die geschenkte Sache noch im Nachlass vorhanden. Wenn eine zuvor unentgeltlich überlassene Sache einvernehmlich rückübert...
OGH zur Hinzu- und Anrechnung von Schenkungen
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) sprach sich zur Beweiserleichterung für den Pflichtteilskläger aus. Der 2020 verstorbene Erblasser übergab gemeinsam mit seiner Ehefrau im Jahr 1997 einen Weinbaubetrieb, der überwiegend in seinem Eigentum, zum Teil aber...
OGH: Zur Verjährung des Widerrufs von ehepaktähnlichen Schenkungen
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass das Recht, eine im Hinblick auf die künftige Eheschließung gemachte Schenkung (ehepaktähnliche Schenkung) nach der Scheidung zu widerrufen, erst in 30 Jahren verjährt. Den Streitgegenstand bilden ei...
OGH zum Unterschied zwischen gemischter Schenkung und Vergleich:
ZivilrechtIm vorliegenden Fall hat sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit einer Konstellation einer Übertragung einer Liegenschaft zwischen Vermieter und Mieter des auf der Liegenschaft gebauten Superädifikates beschäftigt. Die Erstklägerin ist Eigentümerin ei...
DE: Willensschwäche und Sittenwidrigkeit einer Schenkung
ZivilrechtDer deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hielt fest, dass der Zustand einer leichten Beinflussbarkeit oder Willensschwäche bei der Beurteilung der Sittenwidrigkeit einer Schenkung durchaus von Bedeutung sein kann. Im gegenständlichen Fall ging es um eine...
OGH zu Vermögensopfer und Fruchtgenussrecht (ErbRÄG 2015)
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) setzte sich mit der Frage auseinander, ob ein im Zuge einer Schenkung vorbehaltenes Fruchtgenussrecht die Erbringung eines Vermögensopfers auch nach der neuen Rechtslage nach dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 (ErbRÄG 201...
OGH: Abstrakte Pflichtteilsberechtigung bei §§ 782 f ABGB wird nach Schenkungs- und Todeszeitpunkt beurteilt
Der Oberste Gerichtshof (OGH) äußerte sich erstmals zu der Frage, auf welchen Zeitpunkt es für die Beurteilung der abstrakten Pflichtteilsberechtigung nach §§ 782 f Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) nach dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 (Er...
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