Beiträge mit Tag #Einlagenrückgewähr
Alle BeiträgeOGH zur verbotenen Einlagenrückgewähr bei konzerninternem Short Term Deposit
UnternehmensrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) entschied, dass ein konzerninternes Short Term Deposit in Höhe von EUR 46 Mio. als verbotene Einlagenrückgewähr zu qualifizieren sein kann, wenn es nicht fremdüblich ausgestaltet ist und primär der kurzfristigen Bilanzve...
OGH: Verjährungshemmung bei verbotener Einlagenrückgewähr
UnternehmensrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) entschied, dass die Verjährungshemmung nach § 1494 ABGB analog auf Fälle der Einlagenrückgewähr anzuwenden ist und zwar auch dann, wenn der Vertreter der geschädigten Gesellschaft ein naher Angehöriger der begünstigten (...
OGH: Dreijährige Verjährungsfrist bei Einlagenrückgewähr
UnternehmensrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) entschied, dass ein Rückzahlungsanspruch aufgrund Einlagenrückgewähr bereits nach drei Jahren verjähren kann. Die klagende Gesellschaft war Eigentümerin einer Liegenschaft samt Penthouse und Garten. Die Beklagten nutzten...
VwGH zu Vorteilszuwendungen an Gesellschafter
Steuerrecht UnternehmensrechtIm Frühjahr 2009 veräußerte eine GmbH ihre Beteiligung an einer Gesellschaft zu einem Kaufpreis von EUR 473.181,80. Davon wurden EUR 20.000 an die veräußernde GmbH ausbezahlt, die restlichen EUR 453.181,80 erhielt deren Alleingesellschafter. Die GmbH...
OGH zur Haftung der Aufsichtsratsmitglieder bei der Genehmigung nicht fremdüblicher Darlehen
Der Oberste Gerichtshof (OGH) festigte im vorliegenden Fall seine Rechtsprechung zur Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern bei bewilligungspflichtigen Maßnahmen. Die beklagten Aufsichtsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft (AG) stimmten einer Kredit...
OGH zur verbotenen Einlagenrückgewähr im Konzern
Im vorliegenden Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH) festigte dieser seine Rechtsprechung zum Verbot der Einlagenrückgewähr. Die Kapitalerhaltungsvorschriften des GmbH-Gesetzes (GmbHG) sind dabei analog auf Kommanditgesellschaften (KG) anzuwenden, ...
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