Beiträge mit Tag #Ersitzung
Alle BeiträgeGeh- und Fahrtrecht: Voraussetzungen der Ersitzung
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) entschied über die Ersitzung eines Geh- und Fahrtrechts und über das Zustandekommen eines schlüssigen Dienstbarkeitsvertrags. Nutzung des Grundstücks der Kläger durch die Beklagten Die Kläger und Beklagten sind Eigentüme...
Ersitzung einer Wasserleitungsdienstbarkeit
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) entschied, ob eine Wasserleitungsdienstbarkeit ersessen wurde und ob eine Abstopfung des Kanalschachtes als unzulässige Zuleitung gemäß § 364 Abs 2 Satz 2 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) zu qualifizieren ist. ...
Wegerecht: Gemeindezusammenlegung unterbricht Ersitzung nicht
ZivilrechtGegenstand des Verfahrens vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) war die Ersitzung eines Gehwegs zu einem Denkmal – das „Marterl“ – durch die klagende Stadtgemeinde. Das Marterl befindet sich auf dem Grundstück des Beklagten, der Weg führt von einem Geme...
OGH zur Begründung einer Grunddienstbarkeit
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) stellte klar, unter welchen Voraussetzungen eine Dienstbarkeit an einem im Miteigentum stehenden Grundstück entstehen kann. Die Klägerin ist grundbücherliche Alleineigentümerin des Grundstücks A, das sie im Februar 2021 ...
OGH: Fehlende Wasserrechtliche Bewilligung als Ersitzungshindernis?
VerwaltungsrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) stellt klar: Das Fehlen einer wasserrechtlichen Bewilligung gem § 10 Abs 2 Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG) hindert nicht die Ersitzung eines Wasserbenutzungs- und Wasserleitungsrechts an einem Hausbrunnen auf einer benachb...
OGH: Zum Nachweis des ersessenen Rechts bei Dienstbarkeiten
ZivilrechtZustimmungserklärungen zweier Eigentümer von Liegenschaften über ein Wegerecht sind keine öffentliche Urkunden nach § 33 Abs 1 lit d Grundbuchgesetz (GBG). Solche müssen einen Hinweis auf die einzuverleibende Servitut aufweisen, um als tauglicher Rec...
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