Beiträge mit Tag #Servitut
Alle BeiträgeGeh- und Fahrtrecht: Voraussetzungen der Ersitzung
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) entschied über die Ersitzung eines Geh- und Fahrtrechts und über das Zustandekommen eines schlüssigen Dienstbarkeitsvertrags. Nutzung des Grundstücks der Kläger durch die Beklagten Die Kläger und Beklagten sind Eigentüme...
Ersitzung einer Wasserleitungsdienstbarkeit
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) entschied, ob eine Wasserleitungsdienstbarkeit ersessen wurde und ob eine Abstopfung des Kanalschachtes als unzulässige Zuleitung gemäß § 364 Abs 2 Satz 2 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) zu qualifizieren ist. ...
Wegerecht: Gemeindezusammenlegung unterbricht Ersitzung nicht
ZivilrechtGegenstand des Verfahrens vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) war die Ersitzung eines Gehwegs zu einem Denkmal – das „Marterl“ – durch die klagende Stadtgemeinde. Das Marterl befindet sich auf dem Grundstück des Beklagten, der Weg führt von einem Geme...
OGH zu den unregelmäßigen Grunddienstbarkeiten
ZivilrechtDas Servitut des Gebrauchs kann ebenso wie der Fruchtgenuss als unregelmäßige Grunddienstbarkeit begründet werden, sofern damit auch eine vorteilhaftere oder bequemere Benutzung einer Liegenschaft im Eigentum des Berechtigten verbunden ist und nicht ...
OGH zur Begründung von Dienstbarkeiten
ZivilrechtErwerbstitel einer Dienstbarkeit ist grundsätzlich ein Vertrag, der nicht nur ausdrücklich, sondern auch konkludent iSd § 863 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) geschlossen werden kann. Die Kläger kauften im Jahr 1999 von einem Ehepaar (Erst-...
OGH: Dienstbarkeit und eigener Zugang beim Wohnungseigentum
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) entschied, dass Wohnungseigentümer keine Grunddienstbarkeit im Grundbuch einverleiben können, wonach sie sich gegenseitig exklusive und unbefristete Nutzungsrechte an Zugängen zu ihren Wohnungen einräumen. Die Antragstel...
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