Beiträge mit Tag #Irrtum
Alle BeiträgeOGH zur Rückforderung von Abfertigungszahlungen
Zivilrecht§ 1486 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) verkürzt im Interesse der Rechtssicherheit die allgemeine 30-jährige Verjährungsfrist für bestimmte Forderungen, vor allem für Forderungen des täglichen Lebens, auf drei Jahre. Allerdings werden auch ...
OGH zum „widersprüchlichen“ Werkvertrag
ZivilrechtWird eine bestimmte Ausführung des Werks vereinbart, die aufgrund der konkreten Verhältnisse nicht geeignet ist, den (zumindest implizit) bedungenen Zweck zu erfüllen, spricht man von einem „widersprüchlichen“ Werkvertrag. Der Beklagte wurde von der ...
OGH zum Gewährleistungsausschluss beim Gebrauchtwagenkauf
ZivilrechtDer Käufer eines Gebrauchtwagens hat mit den dem Alter und den gefahrenen Kilometern entsprechenden Verschleiß- und Abnützungserscheinungen zu rechnen. Das Fahrzeug muss aber die nach der Verkehrsauffassung gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften au...
OGH: Irrtumsanfechtung nach Kauf eines Unfallwagens
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) beurteilte die Anfechtbarkeit eines Kaufvertrags aufgrund der Verletzung von Aufklärungspflichten. Der Umfang der Aufklärungspflicht richtet sich nach dem Vertragsgegenstand und nach dem vorauszusetzenden und tatsächlich...
OGH: Eigenmächtiges Handeln bei strittigen Geldbeträgen
ZivilrechtIrrtümlich an eine Person überwiesene Geldbeträge fallen unter gewissen Umständen nicht unter die Tatbestände des § 1440 Satz 2 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB). Der Beklagte war mit seinem ehemaligen Geschäftspartner bei mehreren Unternehm...
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