Beiträge mit Tag #unbrauchbarkeit
Alle BeiträgeOGH zur Warnpflichtverletzung im Werkvertragsrecht
ZivilrechtFührt die Verletzung der Warnpflicht zur Unbrauchbarkeit eines Werkes, entfällt der Werklohnanspruch auch dann, wenn der Werkbesteller nachträglich auf eigene Kosten die Brauchbarkeit herbeiführt. Führt sie hingegen nur zu einer Teilunbrauchbarkeit, ...
OGH: Erhaltungspflicht eines neu geschaffenen Wohnraums
ZivilrechtDer Oberste Gerichtshof (OGH) beschäftigte sich mit der Frage, wie die Erhaltungspflicht des Vermieters ausgestaltet ist, wenn es sich um Wohnraum handelt, der vom Mieter auf eigene Kosten geschaffen wird. Der Kläger und die Beklagte stehen in einem ...
COVID-19: Betretungsverbot berechtigt zur Mietzinsbefreiung
ZivilrechtCOVID-19 ist eine „Seuche“, die zur Anwendbarkeit des § 1104 ABGB (Mietzinsbefreiung bei zufälliger Unbrauchbarkeit) bei pandemiebedingten Betretungsverboten führt. Dies wurde zuletzt in der OGH-E zu 3 Ob 78/21y auch höchstgerichtlich bestätigt. In d...
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