Beiträge mit Tag #Handelsregister
Alle BeiträgeDE: Löschungsanspruch bei falscher Handelsregistereintragung?
UnternehmensrechtAuch eine fehlerhafte Eintragung in das Handelsregister berührt keine subjektiven Rechte des Gesellschafters. Es besteht kein Löschungsanspruch. Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) verwies den betroffenen Gesellschafter auf den Zivilrechtsweg. Fehle...
DE: Keine Eintragungsfähigkeit der Firma „v. .de AG“
UnternehmensrechtDer Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Firma „v. .de AG“ nicht ins Handelsregister eingetragen werden darf, da sie nicht die Unterscheidungskraft aufweist, die nach § 18 Abs 1 HGB geboten ist. Der Name muss geeignet sein, ein Unternehm...
DE: BGH zur Offenkundigkeit des Handelsregisters
UnternehmensrechtDas was im elektronischen Handelsregister unter „www.handelsregister.de“ steht, gilt als offenkundig. Nach Ansicht des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) sei das Register eine zuverlässige und frei zugängliche Informationsquelle. Im zu entscheidende...
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