Beiträge mit Tag #Firmenrecht
Alle BeiträgeDE: Keine Eintragungsfähigkeit der Firma „v. .de AG“
UnternehmensrechtDer Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Firma „v. .de AG“ nicht ins Handelsregister eingetragen werden darf, da sie nicht die Unterscheidungskraft aufweist, die nach § 18 Abs 1 HGB geboten ist. Der Name muss geeignet sein, ein Unternehm...
OGH zur Irreführungseignung einer Firma
UnternehmensrechtBefinden sich Firmen in demselben Ort oder derselben Gemeinde, ist die Unterscheidbarkeit als Frage der konkreten Irreführungseignung nicht nach § 18 Abs 2 UGB, sondern nur nach § 29 UGB zu prüfen. Im vorliegenden Fall waren drei Firmen mit ähnlichem...
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