Beiträge mit Tag #BWG
Alle BeiträgeVfGH: KIM-V ist gesetzeskonform
BankenrechtDer Verfassungsgerichtshof (VfGH) lehnt die Behandlung eines Antrags zur Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung (KIM-V) der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) mangels Aussicht auf Erfolg ab. Die KIM-V ist daher gesetzeskonform. Di...
OGH zur analogen Anwendbarkeit des § 1 Abs 5 BWG und § 51 BörseG auf zwischen Unternehmen abgeschlossene Differenzgeschäfte im Bereich der verdeckten Termingeschäfte
BankenrechtDie Beklagte verweigerte die Auszahlung des Gewinns aus spekulativen Rohstofftermingeschäften mit dem Argument, es handle sich um Differenzgeschäfte, die eine (nicht einklagbare) bloße Naturalobligation begründet hatten. Die Klägerin wollte daraufhin...
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