Voraussetzungen für die Anerkennung von Rehabilitationsmaßnahmen

13. Aug. 2026 Benn-Ibler Rechtsanwälte

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen Ansprüche auf Rehabilitationsmaßnahmen und damit verbundene Leistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung bestehen. Im Mittelpunkt stand die Beurteilung, welche medizinischen und rechtlichen Kriterien erfüllt sein müssen, damit Versicherte entsprechende Leistungen erhalten können.

Streit um Rehabilitationsleistungen nach gesundheitlichen Beschwerden

Im konkreten Fall begehrte die klagende Partei Leistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung im Zusammenhang mit einer Rehabilitationsmaßnahme. Der Kläger war bereits seit seiner Kindheit und später als Landwirt über viele Jahre intensiver Sonneneinstrahlung ausgesetzt und erlitt mehr als 100 Sonnenbrände, darunter auch schwere, blasige Verbrennungen. Im Jahr 2023 wurde bei ihm ein malignes Melanom („schwarzer Hautkrebs“) diagnostiziert und operativ entfernt.

Die Sozialversicherung erkannte die Erkrankung jedoch nicht als Berufskrankheit an, weshalb der OGH klären musste, ob die langjährige berufliche UV-Belastung und die zahlreichen Sonnenbrände die Voraussetzungen des § 148e Abs 2 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) erfüllen. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob die gesundheitliche Situation der betroffenen Person eine Rehabilitationsmaßnahme erforderlich macht und ob die gesetzlichen Anforderungen an einen Leistungsanspruch erfüllt sind.

Medizinische und rechtliche Voraussetzungen

Der OGH stellte klar, dass Leistungen aus der Sozialversicherung nur dann gewährt werden können, wenn sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Entscheidend ist dabei eine sorgfältige Prüfung des jeweiligen Einzelfalls.

Nach Ansicht des Höchstgerichts müssen insbesondere die medizinischen Voraussetzungen eindeutig festgestellt werden. Gleichzeitig ist zu prüfen, ob die beantragte Maßnahme geeignet ist, die Erwerbsfähigkeit wiederherzustellen, zu verbessern oder eine Verschlechterung des Gesundheitszustands zu verhindern.

Darüber hinaus betonte der OGH, dass die Gerichte sämtliche relevanten Umstände umfassend zu würdigen haben. Eine pauschale Beurteilung reicht nicht aus; vielmehr kommt es stets auf die konkreten gesundheitlichen und rechtlichen Gegebenheiten des Einzelfalls an.

Mangels entsprechender Feststellungen wurden die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben und die Rechtssachen an die erste Instanz zurückverwiesen.

OGH 10 ObS 31/26w (29. April 2026)